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Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2010

Übersicht

Anzahl Stimmberechtigte: 1'245
Anwesende: 79
Stimmbeteiligung: 6.34 %
Dauer: 19.30 - 21.50 Uhr

Traktanden

  1. Finanzplan und Investitionsprogramm 2011-2015; Orientierung/Kenntnisnahme
  2. Voranschlag 2011; Beschluss
  3. Datenschutzaufsichtsbericht 2009; Kenntnisnahme
  4. Verkehrsplanung – Flächendeckende Einführung von Tempo-30-Zonen; Genehmigung
  5. Orientierungen des Gemeinderats
  6. Verschiedenes

Bericht

Budget 2011 mit Steuersenkung genehmigt

Der Voranschlag 2011, welcher mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 14’400.00 rechnet, wurde von den anwesenden Versammlungsbesucherinnen und -besuchern deutlich, mit grossem Mehr und ohne Gegenstimmen, angenommen. Der Gemeinderat hat das Budget 2011 auf einer Steueranlage von neu 1,79 (bisher 1,89) ausgearbeitet. Der Ansatz für die Liegenschaftssteuern von 1‰ des amtlichen Werts und die Hundetaxe von 80 Franken pro Hund bleiben unverändert.

Tempo-30-Zonen abgelehnt

Wie in vielen anderen Gemeinden hatten auch die Aegerter Stimmberechtigten Gelegenheit, über die Einführung von Tempo-30-Zonen auf den Gemeindestrassen zu entscheiden. Nach langer kontroverser Diskussion – insbesondere betreffend das Gebiet „Portstrasse“ – ist der gemeinderätliche Vorschlag schliesslich mit 44 zu 26 Stimmen bei einigen Enthaltungen abgelehnt worden.

Kenntnisnahmen

Die Versammlungsteilnehmenden haben vom Finanzplan und vom Investitionsprogramm 2011 bis 2015 und vom Datenschutzbericht 2009 Kenntnis genommen.

Verabschiedung von Daniel Rossel

Der per Ende Jahr zurücktretende Daniel Rossel war während seiner elfjährigen Amtszeit für das Ressort Finanzen und Steuern zuständig. In seiner Laudatio lobte Gemeindepräsident Stefan Krattiger das Schaffen des abtretenden Ratskollegen. Rossel sei in den letzten Jahren die treibende Kraft hinter der konsequenten Finanzpolitik des Gemeinderats gewesen. Es war nicht immer einfach, grosse Sparbemühungen durchzusetzen und gleichzeitig in die Gemeindeentwicklung zu investieren. Dass ihm diese Quadratur des Kreises gelungen sei, beweise auch die heute beschlossene Steuersenkung. Deshalb dürfe er nun auf das Resultat
stolz sein. Der Gemeinderat werde diesen Weg weitergehen.

Dokumente